Dienstunfähigkeit liegt bei einem Beamten vor, wenn er aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund seines körperlichen Zustandes dauerhaft unfähig ist, die dienstlichen Pflichten zu erfüllen. Dieser Internetauftritt verwendet Cookies für persönliche Einstellungen und besondere Funktionen. Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten ... Darum geht es im nachfolgenden Text und in den weiteren Seiten dieses Abschnitts. Allerdings ist den Regelungen von § 29 BeamtStG und Art. der Beamte ohne grobes Eigenverschulden im Dienstbereich eine Verwundung oder sonstige Beschädigung zuzieht, die zur Krankheit bzw. Werdende Beamte müssen den Eignungstest auf jeden Fall erledigen. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 21.10.2020 zum Aktenzeichen 2 BvR 652/20 entschieden, dass eine Untersuchungsanordnung zur Überprüfung der Dienstfähigkeit eines suchtkranken Polizeibeamten derzeit nicht vollzogen werden darf. Mai 2019 könne nicht alle Fragen der Dienstfähigkeit des Beschwerdeführers klären. Das Beamtenstatusgesetz (§ 26) gibt dazu an, dass dienstunfähig ist, wer in den vergangenen drei Monaten dienstunfähig war und voraussichtlich in den folgenden sechs Monaten dienstunfähig bleiben wird. Abhängig vom Einzelfall können sich Zweifel an der Dienstfähigkeit insbesondere dann ergeben, wenn die Beamtin oder der Beamte länger erkrankt ist oder wiederholt erkrankt. Das kann auch der Fall sein, wenn die Beamtin oder der Beamte von sich aus um Überprüfung der Dienstunfähigkeit bzw. Allerdings sind die Leistungen sehr gering und kaum ausreichend, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Tipps für Beamte bei Dienstunfähigkeit Das Staatliche Schulamt oder die Schule kann nach erfolglosen Maßnahmen zur Erhaltung der Dienstfähigkeit die Prüfung der Dienstfähigkeit einer verbeamteten Lehrkraft an Grund- und Mittelschulen, Förderschulen, Schulen für Kranke oder beruflichen Schulen (ohne FOS/BOS) beantragen.